McLean REHAtechnik GmbH

Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

  1. Angebote

    Unsere Angebote sind freibleibend.

    Kostenvoranschläge für Reparaturen sind nicht verbindlich.

  2. Aufträge

    Aufträge sind erst nach schriftlicher Bestätigung oder nach Ausstellung einer Rechnung durch uns angenommen. Für alle Aufträge gelten für die Dauer der Geschäftsverbindung unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichende Gegenbestimmungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn Sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt worden sind.

  3. Lieferungsbedingungen

    Die in der Auftragsbestätigung genannten Lieferfristen sind annähernd und unverbindlich für uns. Teillieferungen sind zulässig. Alle Lieferungen, auch Teillieferungen, reisen auf Gefahr des gewerblichen Bestellers. Ereignisse höherer Gewalt, Streiks, Rohstoffmangel, Betriebsstörungen, Krieg und andere, durch uns nicht zu vertretende Umstände berechtigen uns, die Ausführung der Aufträge ganz oder teilweise aufzuschieben, ohne dass dem Käufer Schadenersatzansprüche zustehen.

  4. Zahlungsbedingungen

    Die Preise gelten ab Werk, ausschließlich Mehrwertsteuer, Fracht- und Verpackungskosten.

    Liegen zwischen Auftragserteilung und dem Beginn der Auftragsdurchführung mehr als 4 Monate, so gelten für den Auftrag – soweit zwischenzeitlich neue Preislisten gelten – die neuen Preise. Der Kunde kann jedoch durch schriftliche Erklärung gegenüber der McLean REHAtechnik GmbH vom Vertrag zurücktreten, wenn sich der neue Preis um mehr als 5 % gegenüber dem alten Preis erhöht hat. Ein Rücktritt ist jedoch ausgeschlossen, wenn die McLean REHAtechnik GmbH unverzüglich nach Zugang des Rücktrittschreibens gegenüber dem Kunden schriftlich erklärt, den Auftrag gemäß der alten Preisliste auszuführen.

    Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist.

    Bei Überschreitung der Zahlungsfrist berechnen wir Verzugszinsen in banküblichem Umfang, mindestens jedoch 8 % über dem Basiszinssatz. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Zurückbehaltung fälliger Rechnungsbeträge ist nur zulässig, wenn die Forderung von uns unbestritten oder anerkannt ist oder rechtskräftig festgestellt wird.

    Bei Zahlungsverzug sind wir zur Rücknahme der Vorbehaltsware berechtigt.

  5. Eigentumsvorbehalt

    Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (aller offenen Rechnungen) unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt setzt sich im Falle der Weiterverarbeitung oder Weiterveräußerung und Belastung des gelieferten Gegenstandes in der Weise fort, dass jede Forderung des Auftraggebers bzw. Käufers gegen den Dritten mit ihrer Entstehung auf uns übergeht bzw. als an uns abgetreten gilt. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware vom Auftraggeber bzw. Käufer dergestalt mit einer anderen Sache verbunden, dass beide wesentliche Bestandteile einer einheitlichen Sache werden, so erwerben wir an der neuen Sache Miteigentum im Verhältnis des Wertes (Rechnungspreis) des Liefergegenstandes.

    Die im Falle der Weiterveräußerung der verbundenen Sache entstehende Kaufpreisforderung unterliegt in der Höhe des Wertes (Rechnungspreises) unseres Miteigentumsanteils zur Sicherung unserer Ansprüche ebenfalls der Vorausabtretung.

    Der Auftraggeber bzw. Käufer ist verpflichtet, Vereinbarungen mit Dritten, die dem Forderungsübergang entgegenstehen, sofort mitzuteilen. Ihm ist es untersagt, im Falle des Weiterverkaufs der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware mit dem Zweiten Käufer zu vereinbaren, dass die ihm aus der Weiterveräußerung zustehende Kaufpreisforderung unabtretbar ist oder nur mit Zustimmung des Zweitkäufers abgetreten werden darf.

    Der Auftraggeber bzw. Käufer hat uns im Falle einer Pfändung unverzüglich zu benachrichtigen.

    Der Auftraggeber bzw. Käufer trägt alle Kosten, die uns durch die Wiederinbesitznahme aufgrund des vorbehaltenen Eigentums entstehen. Machen wir von unserem Anspruch auf Herausgabe Gebrauch, sind wir berechtigt, unbeschadet der Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers bzw. Käufers, den wieder in Besitz genommenen Kaufgegenstand nebst Zubehör durch freihändigen Verkauf bestmöglich zu verwerten.

  6. Beanstandungen

    Unsere Leistungen gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht binnen 8 Tagen nach Erhalt der von uns bearbeiteten Hilfsmittel oder Hilfsmittelbestandteile schriftlich erkennbare Mängel unserer Leistung reklamiert. Bei mangelhafter Leistung bleibt uns das Recht der Nachbesserung vorbehalten. Sollte die Nachbesserung ohne Erfolg bleiben, besteht das Recht zum Rücktritt, zur Minderung oder zum Schadenersatz.

    Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf normalen Verschleiß und Überlastung, missbräuchliche Verwendung, Vernachlässigung in der Pflege und Nichtbeachtung von Gebrauchsanleitungen zurückzuführen sind.

    Unsere Gewährleistungspflicht erlischt, wenn der gelieferte Gegenstand von fremder Seite verändert worden ist. Gewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr nach der Abnahme.

  7. Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt Die Vertragspartner sind für diesen Fall verpflichtet eine rechtswirksame Regelung zu treffen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

  8. Rücksendungen

    Bei Rücksendungen berechnen wir 10% Handlungskosten, max. € 130,-.

    Bei Sonderanfertigungen und von Ihnen veränderten Produkten erfolgt keine Rücknahme.

  9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

    Erfüllungsort für beide Teile ist Rüdershausen.

    Gerichtsstand für beide Teile ist Göttingen.

McLean REHAtechnik GmbH

Hellbergstraße 25
D - 37434 Rüdershausen

T: +49 (0) 55 29-91 95 00
F: +49 (0) 55 29-91 95 01

info@mclean-rehatechnik.de

Amtsgerichts Göttingen unter HRB 102278
Geschäftsführer: Neil McLean
UStIdNr. DE 811 649 359
Steuer-Nr. 35 2000 2649

Haben Sie fragen oder einen besonderen Fall?

Schreiben Sie uns über das Kontaktformular oder Rufen Sie uns an.

Suchen Sie Bestellbögen, Gebrauchsanweisungen oder zum Bespiel die AGB zum ausdrucken? Dann finden Sie diese in unserem Downloadbereich.

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